Zur heutigen Debatte des europäischen Parlaments zum Wettbewerbskompass sagt die Europa-Abgeordnete Alexandra Mehnert (CDU) aus Sachsen-Anhalt:

„Der Wettbewerbskompass steht für weniger Bürokratie, mehr Investitionen und einen verbesserten Binnenmarkt. Dank meiner Fraktion ist das Thema Wettbewerbsfähigkeit damit nun endlich ganz oben auf der Tagesordnung. Höchste Zeit, denn auch in Sachsen-Anhalt drohen Vorzeigeprojekte an mangelnder Wettbewerbsfähigkeit zu scheitern.“

Die engagierte Europaabgeordnete hat sich letzte Woche gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Sven Czekalla (CDU, Saalekreis) bei Gesprächen im Chemiepark Leuna persönlich ein Bild von der Lage gemacht.

„Die chemische Industrie steht deutschlandweit aufgrund hoher Energiekosten massiv unter Druck. Die aktuell noch amtierende Bundesregierung hat es verpasst, einen wettbewerbsfähigen Industriestrompreis einzuführen, um die Branche zu stabilisieren.“, so Czekalla.

„Es ist fantastisch zu sehen, mit viel Expertise, Engagement und Investitionen sich Unternehmen wie InfraLeuna jeden Tag für einen zukunftsfähigen Produktionsstandort und damit auch für viele Arbeitsplätze in Sachsen-Anhalt einsetzen. Ich sehe meine Aufgabe als Politikerin darin, hier an einem regulatorischen Rahmen mitzuwirken, der die Unternehmen vorantreibt, und nicht abwürgt. Zu diesem Zweck müssen wir vor allem die drängende Frage der wettbewerbsfähigen Energiekosten lösen.“, ergänzt Mehnert.

Im Schulterschluss mit Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haselhoff und Wirtschaftsminister Sven Schulze setzt die Europaabgeordnete dabei auf die Zusammenarbeit zwischen Europa, Bund und Ländern.

„Fragen der Wettbewerbsfähigkeit müssen immer im nationalen, europäischen und globalen Kontext gesehen werden. In Europa steht meine Fraktion, die EVP, für den Erhalt energieintensiver Industrien in Europa. Damit diese Transformation gelingt, müssen wir gemeinsam nach Lösungen suchen. Für ein starkes Sachsen-Anhalt in Europa.“

12.02.2025