Am 3. Oktober 2025 wurde in Dessau-Roßlau der Tag der Deutschen Einheit an der Friedens- und Freiheitsglocke gefeiert – einem Ort, der kaum besser gewählt sein könnte, um an Freiheit und Einheit zu erinnern.

Organisiert wurde die Veranstaltung von der CDU Dessau mit der Landtagsabgeordneten Dr. Anja Schneider, dem Kreisvorsitzenden Uwe Gronebaum sowie der CDU-Kreisgeschäftsführerin Anne Neumann. Es war mir eine Freude, an den Feierlichkeiten teilzunehmen und diesen besonderen Tag würdig gemeinsam mit vielen Bürgerinnen und Bürgern zu erleben.

Der Tag der Deutschen Einheit erinnert an den Mut der Ostdeutschen, die im Herbst 1989 mit dem Ruf „Wir sind das Volk“ für Freiheit und Demokratie auf die Straße gingen. Aus diesem Ruf wurde bald „Wir sind ein Volk“. Die Wiedervereinigung gelang auch, weil weitsichtige Politikerinnen und Politiker – allen voran Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl – die historische Chance erkannten und entschlossen handelten.

Der 3. Oktober mahnt uns zu Dankbarkeit, Demut, Freude und Respekt – aber auch zu Wachsamkeit gegenüber Extremismus von links und rechts. Nur wenn wir den Zusammenhalt unserer Gesellschaft bewahren, können wir unsere Demokratie dauerhaft schützen.

Diese Dankbarkeit für Frieden und das gemeinsame Miteinander verbindet den Tag der Deutschen Einheit mit der Europäischen Union. Auch in der Plenarwoche in Straßburg Anfang Oktober haben die CDU/CSU-Abgeordneten den Tag der Deutschen Einheit gefeiert. Die feierliche Ansprache kam vom Ministerpräsidenten Thüringens Dr. Mario Voigt. Es waren auch viele Abgeordnete aus den anderen europäischen Mitgliedstaaten vertreten, um gemeinsam den deutschen Nationalfeiertag zu feiern.

In den Debatten der Plenarwoche in Straßburg wurden gleich mehrere wichtige Themen diskutiert. Zahlreiche Abgeordnete, so auch ich, warnten in der Debatte zum 07. Oktober vor dem Anstieg des Antisemitismus in Europa. In der Aussprache zur Arbeit des Petitionsausschusses wurde hervorgehoben, wie wichtig das Petitionsrecht und der direkte Draht zu den Bürgerinnen und Bürgern für die europäische Demokratie ist.

Die Debatte zur Zukunft der Automobilindustrie beschäftigte sich mit dem drohenden Verbrenner-Aus. Mit Blick auf die Automobilbranche betonte die CDU/CSU-Gruppe erneut, dass Technologieoffenheit entscheidend ist, um die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Verbote wie das geplante Verbrenner-Aus lehne ich ab. Gerade in Sachsen-Anhalt zeigt sich, dass Mobilität vielfältig bleiben muss: Im ländlichen Raum ist die Ladeinfrastruktur bislang unzureichend, sodass E-Autos im Alltag oft keine Alternative darstellen. Der Verbrenner bleibt daher Teil der aktuellen Lebensrealität.

Auch die Diskussion um die Bezeichnung pflanzlicher Fleischalternativen prägte die Woche. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob Begriffe wie „vegane Wurst“ irreführend sein oder die Landwirtschaft benachteiligen könnten. Ich halte die aktuell bestehenden Regelungen für transparent. Bezeichnungen wie „Soja-Wurst“ oder „vegetarisches Schnitzel“ sind eindeutig und helfen Verbraucherinnen und Verbrauchern, den Verwendungszweck klar zu erkennen. Jedoch wurden die Debatten sehr kontrovers geführt, und das Europäische Parlament beschloss, dass künftig nur noch Produkte aus Fleisch als „Wurst“ o.Ä. bezeichnet werden dürfen. Das letzte Wort ist hier jedoch noch nicht gesprochen: Das Parlament hat zunächst nur seine Verhandlungsposition festgelegt, die nun in Gesprächen mit den Mitgliedstaaten weiter ausgearbeitet wird.

17.10.2025